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Betriebsstätte vs Zweigniederlassung: Wo liegt der Unterschied?

Der Begriff der Betriebsstätte stammt aus dem Steuerrecht und geht weiter als der Begriff der Zweigniederlassung. Als Faustregel kann man sagen, dass jede Zweigniederlassung eine Betriebsstätte ist. Umgekehrt gilt dies aber nicht.

betriebsstätte

Begriff der Zweigniederlassung

Die Zweigniederlassung ist ein kaufmännischer Betrieb, der rechtlich gesehen ein abhängiger Teil einer Hauptniederlassung ist. Sie übt in eigenen Räumlichkeiten dauernd eine gleichartige oder ähnliche Tätigkeit wie das Hauptunternehmen aus und verfügt dabei über eine wirtschaftliche Selbständigkeit (vgl. Blogbeitrag). Viele Unternehmen gründen Zweigniederlassungen mit dem Zweck, weitere Regionen mit Verkaufslokalen zu erschliessen.

Begriff der Betriebsstätte

Eine Betriebsstätte ist «eine feste Geschäftseinrichtung, durch die die Tätigkeit eines Unternehmens ganz oder teilweise ausgeübt wird» (Art. 5 OECD-Musterabkommen). Diese Definition umfasst insbesondere Zweigniederlassungen, Geschäftsstellen, Fabrikationsstätten, Werkstätten, Verkaufsstellen, ständige Vertretungen und Bergwerke (Art. 5 Abs. 2 OECD-MA).

Vorbereitende Tätigkeit oder Hilfsfunktionen machen eine feste Geschäftseinrichtung nicht zu einer Betriebsstätte (Art. 5 Abs. 4 OECD-MA). Folgende Gebilde sind deshalb nicht erfasst: Stapelmöglichkeiten, Warenlager, Verarbeitungslager, Einkaufsstellen, Informationsbeschaffung, Werbestellen und Forschungsstätten (Art. 5 Abs. 4 OECD-MA).

Eine Tochtergesellschaft in einem anderen Staat ist grundsätzlich keine Betriebsstätte der Muttergesellschaft (Art. 6 Abs. 7 OECD-MA).

Betriebsstätten unterliegen einer beschränkten Steuerpflicht in der Schweiz (Art. 51 Abs. 1 lit. b DBG). Dies bedeutet, dass im Minimum der in der Schweiz erzielte Gewinn besteuert wird (Art. 52 Abs. 2 DBG). Die Steuergesetze können weitere Steuern neben der Gewinnsteuer vorsehen (vgl. Blogbeitrag).

» Weitere Informationen zur Zweigniederlassung» Offerte rechnen und eine Zweigniederlassung online gründen

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4 Kommentare zu “Betriebsstätte vs Zweigniederlassung: Wo liegt der Unterschied?

  1. Sehr geehrter Herr Blasucci

    Eine in FL ansässige AG (Fahrzeughandel) beabsichtig eine Einstellhalle in der CH zu mieten. In der Einstellhalle würden weder Besprechungen noch Verkaufsgespräche stattfinden.

    Bildet die Einstellhalle eine Betriebsstätte?

    Vielen Dank für Ihre Rückmeldung.

    Freundliche Grüsse
    F. Marxer

  2. Guten Tag,

    Wenn eine Zürcher AG in einem grenznahen Kanton einen Büro/Co-working-platz anmietet zum Zwecke der Anstellung eines einzelnen administrativen Mitarbeiters aus logistischen Gründen (Grenzgänger, tägliche Wegstrecke nach ZH zu lang), gilt dies als Betriebsstätte?

    Besten Dank & Freundliche Grüsse,
    David Hassler

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