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Unsere Juristen, Treuhänder und Berater kennen Ihre Anliegen aus zahlreichen persönlichen Beratungsgesprächen. Antworten zu den gängigsten Fragen finden Sie auf unserem Blog.
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Kategorienarchiv ‘Recht im Allgemeinen’

Die Gerichtsstandsvereinbarung

Die Vertragsfreiheit in der Schweiz ist sehr weitreichend. So kann man gemäss Art. 17 ZPO sogar die örtliche Zuständigkeit eines Gerichtes selbst bestimmen. In gewissen Fällen ist dies bereits vorgängig möglich, manchmal erst nach Ausbruch der Streitigkeit. Für manche Rechtsstreite ist es gänzlich ausgeschlossen. In jedem Fall muss das zugrundeliegende Rechtsgeschäft definiert sein. mehr

Mastercard und Visa gehen gegen CBD vor

In der Schweiz sind CBD-Produkte (Produkte welche Cannabinoide enthalten) legal und werden wie reguläre Produkte im Internet gehandelt. Zumindest beinahe. Denn die amerikanischen Kreditkartenanbieter weigern sich Buchungen abzuwickeln, bei welchen CBD-Produkte involviert sind. mehr

Personenfreizügigkeit mit Kroatien: Folgen für ausländische Gründer?

Die Schweiz weitet die Personenfreizügigkeit auf Kroatien aus. Für kroatische Staatsangehörige bedeutet dies grundsätzlich, dass sie von den gleichen Vorteilen wie die anderen EU/EFTA Staatsangehörigen profitieren. Was diese Erweiterung für ausländische Gründer bedeutet, erfahren Sie in diesem Blogbeitrag. mehr

Übertragung von Aktiven und Passiven durch Vermögensübertragung

Die Vermögensübertragung erlaubt die einfache Übertragung von Aktiven und Passiven eines Unternehmens als Ganzes. Dabei müssen die Formvorschriften der einzelnen Vermögensteile nicht beachtet werden. Das ist eine erheblich Erleichterung, wenn man viele unterschiedliche Vermögenswerte übertragen will. mehr

Die heilende Wirkung im Handelsregister

Die speziellen Publizitäts- und Schutzwirkungen des Handelsregisters entfalten sich nur bei richtigen Eintragungen. Das Gesetz sieht aber Ausnahmen vor, in denen ein Eintrag, trotz einer mangelhaften Grundlage, gleich behandelt wird wie ein richtiger Eintrag. mehr

Prüfungsbefugnis des Handelsregisters

Der Registerführer muss bei einem neuen Eintrag prüfen, ob die gesetzlichen Voraussetzungen erfüllt sind (Art. 940 Abs. 1 OR). In der Praxis kann das Handelsregister aber nicht jede Tatsache uneingeschränkt  überprüfen. Hinsichtlich der Prüfungsbefugnis wird unterschieden in registerrechtliche und materiellrechtliche Voraussetzungen. mehr

Öffentlicher Glaube im Handelsregister

Öffentlicher Glaube ist dort von Bedeutung, wo sich ein gutgläubiger Dritter auf einen Eintrag im Handelsregister verlässt und sich im Nachhinein herausstellt, dass der Eintrag unrichtig ist. Ein richtiger und korrekt publizierter Eintrag im Handelsregister entfaltet eine positive Publizitätswirkung nach Art. 933 Abs. 1 OR (vgl. Blog-Eintrag). Wie verhält sich aber mit Eintragungen, die nicht mit […] mehr

Positive und negative Publizitätswirkung des Handelsregisters

Richtige Eintragungen im Handelsregister entfalten nach Art. 933 OR eine positive und eine negative Publizitätswirkung.   Positive Publizitätswirkung Die Einwendung, dass jemand eine gegenüber Dritten wirksam gewordene Eintragung nicht gekannt hat, ist ausgeschlossen (Art. 933 Abs. 1 OR). Dies bedeutet, dass ein richtiger und korrekt publizierter (im SHAB) Eintrag gegenüber jedermann wirkt. Es besteht eine […] mehr

Finanzierung der Sozialversicherungen: Das müssen Firmengründer beachten

Die Finanzierung der Sozialversicherungen erfolgt über verschiedene Kanäle. Jungunternehmer müssen daran entweder als Arbeitgeber, als Arbeitnehmer und oder als Selbständige Beiträge leisten. mehr

Umstrukturierungen – Fusion und Spaltung

Umstrukturierungen von Unternehmen sind in der Schweiz rechtlich im Fusionsgesetz geregelt. Das Fusionsgesetz bestimmt wie eine Fusion oder Spaltung von statten gehen muss. mehr

Selbständige Erwerbstätigkeit und Sozialversicherungsleistungen

Für die selbständige Erwerbstätigkeit gibt es im Bereich der Sozialversicherungen verschiedene Spezialregelungen, welche von den Regeln für die unselbständig Erwerbstätigen abweichen. mehr

Rechte des Arbeitnehmers an Erfindungen

Hat ein Arbeitnehmer eine Erfindung gemacht so steht diese unter Umständen dem Arbeitgeber zu. Wann ein Arbeitnehmer eine Erfindung für sich beanspruchen darf, erfahren Sie in unserem Blogbeitrag. mehr

Überstunden und Überzeit: Was gilt es zu beachten?

In diesem Blogbeitrag erfahren Sie die Unterschiede zwischen Überstunden und Überzeit und was Sie zu diesen beiden Begriffen wissen müssen. mehr

Der Vermittlungsbegriff des Arbeitsvermittlungsgesetz

Der Vermittlungsbegriff des Arbeitsvermittlungsgesetzes wird weit ausgelegt. Auch die Vermittlung über eine Internetplattform kann eine Vermittlung im Sinn des Arbeitsvermittlungsgesetzes sein. mehr

Statuten einer GmbH: Was ist zwingend – was ist bedingt notwendig?

Die Statuten einer GmbH müssen bei der Eintragung in das Handelsregister vorliegen. Was darin enthalten sein muss erfahren Sie in unserem Blogbeitrag. mehr
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