Institut für Geistiges Eigentum (IGE) erhöht die Gebühren
Das Institut für Geistiges Eigentum (IGE) erhöht die Gebühren per 1. Januar 2014. Die neuen Gebühren sind progressiv ausgestaltet.
Gebührenerhöhung
Das Institut für Geistiges Eigentum ändert seine Gebühren auf den Anfang des nächsten Jahres. Neu gibt es eine progressive Ausgestaltung der Tarife. Das heisst, je länger der Schutz dauert, desto mehr Geld muss dafür aufgewendet werden.
Da das Eigenkapital des IGE in den letzten Jahren gesunken ist muss nun eine Anpassung der Gebührenordnung vorgenommen werden, um diese Entwicklung zu korrigieren.
Das Institut für Geistiges Eigentum erhebt die Gebühren für Patente nun in einem progressiven System, wie dies im umliegenden Europa bereits Standard ist. Die Gebühr erhöht sich ausgehend von CHF 100 für das 4. Jahr und jedes weitere Jahr um CHF 50. Nach wie vor kann ein Patent 20 Jahren geschützt werden. Sofern die Patendauer 10 Jahre dauert, so erhöhen sich die Kosten für den Patentschutz mit den neuen Gebühren des Instituts für Geistiges Eigentum um CHF 530. Bei einer Schutzdauer von 20 Jahren erhöhen sich die Kosten um CHF 4’180.
Die Gebühr für die Verlängerung einer Marke um eine Dauer von 10 Jahren erhöht sich von bis anhin CHF 550 auf CHF 700. Es handelt sich hier also um eine Erhöhung der Kosten für den Markenschutzu von CHF 15 pro Jahr.
Durch die gewählte Gebührenordnung bleiben die Kosten für die erstmalige Eintragung eines Rechtes tief, aber je länger der Schutz dauern soll, desto höher werden die dafür anfallenden Kosten.
Die neuen Gebühren sind unter folgendem Link ersichtlich.