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Rechtliche Rahmenbedingungen eines ICO in der Schweiz

Seit 2017 hat die Zahl der sogenannten „Initial Coin Offerings“ („ICO“) oder auch „Token Generating Events“ („TGE“) in der Schweiz markant zugenommen. STARTUPS.CH bietet in Zusammenarbeit mit smart-ICO.ch seinen Kunden auch Dienstleistungen im Bereich ICO an. In diesem und den folgenden Blogbeiträgen sollen die wesentlichsten rechtlichen Aspekte eines ICO erläutert werden.

Die FINMA hat erstmals im September 2017 zu den in der Schweiz zahlreich ausgeführten ICOs im Rahmen einer Aufsichtsmitteilung Stellung genommen, worin insbesondere auf die allgemeinen Regulierungsrisiken sowie die daraus entstehenden Konsequenzen eingegangen wurde, ohne sich jedoch mit spezifischen Wegleitungen zu weit aus dem Fenster zu lehnen.

Aufgrund der Zunahme von – insbesondere im „Crypto Valley“ – erfolgreich durchgeführten ICOs und auch aufgrund der Zunahme des Drucks seitens der Blockchain-Community, sah sich die FINMA gezwungen im Februar 2018 mit ihrer Wegleitung für Unterstellungsfragen betreffend ICOs ein wenig mehr Klarheit betreffend die Qualifizierung von Token schaffen. Die FINMA hielt dabei fest, dass Token grundsätzlich in verschiedene Kategorien eingeteilt werden können. Grund für diese Einteilung ist, dass je nach Qualifizierung des Token verschiedene juristische wie auch steuerliche Aspekte zu berücksichtigen sind. Die FINMA hat diesbezüglich drei Kategorien von Token festgelegt. Jedoch wies die FINMA eindrücklich darauf hin, dass Token auch aus Mischformen dieser Kategorien existieren können (sog. „hybride Token“).

Zahlungs-Token: Die FINMA sieht für ICOs, deren Token die wirtschaftliche Funktion als Zahlungsmittel haben und bereits übertragbar sind, eine Unterstellung unter die Geldwäschereibestimmungen als gegeben an. Die FINMA wird solche Token aber nicht als Effekten behandeln.

Nutzungs-Token: Nutzungs-Token qualifizieren nicht als Effekten, wenn der Token ausschliesslich einen Anspruch auf Zugang zu einer digitalen Nutzung oder Dienstleistung vermittelt und der Nutzungs-Token im Zeitpunkt der Ausgabe in diesem Sinne einsetzbar ist. In allen Fällen, in der nur oder auch die wirtschaftliche Funktion als Anlage besteht, behandelt die FINMA diese als Effekte (wie Anlage-Token).

Anlage-Token: Anlage-Token betrachtet die FINMA als Effekten mit entsprechenden finanzmarktrechtlichen Konsequenzen im Hinblick auf den Handel damit. Diese Betrachtungsweise schliesst für ICOs in der Regel auch entsprechende obligationenrechtliche Pflichten mit ein (z.B. Prospektpflichten).

Je nachdem wie ein ICO ausgestaltet ist, kann dies zu folgenden unterschiedlichen, insbesondere rechtlichen Fragestellungen führen:

  • Geldwäscherei
  • Finanzmarktregulierung
  • Prospektpflicht
  • Datenschutz
  • Steuern
  • etc.

Im nächsten zu publizierenden Blogbeitrag wird im Detail darauf eingegangen, welche Rechtsfolgen die Qualifizierung der Token als Zahlungs-Token, Nutzungs-Token oder Anlage-Token mit sich zieht.

Planen Sie einen ICO? Das Krypto-Team von STARTUPS.CH hilft Ihnen gerne bei der Ausarbeitung der richtigen Strategie in einem eigens dafür konzipierten Workshop, der auf Ihre Bedürfnisse eingeht. Im Workshop „START SMART“ wird Ihr Vorhaben unter rechtlichen, steuerrechtlichen und markttechnischen Aspekten untersucht.

Unter www.smart-ico.ch finden Sie mehr Informationen zu unserem Angebot.

» Mehr Infos» Unser Angebot

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